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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
und
Urheber- & Lizenzbedingungen
Firma MecWeb
Vertreten durch: Herrn Carsten Lang
Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte mit Lieferanten oder Kunden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lieferanten oder Kunden gelten nicht.
Alle anderen Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form.
Vertragsabschluss
Unsere Informationen zu Dienstleistungen, Waren und Preisen im Rahmen eines Geschäftsvorganges sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen gewählten Dienstleistungen, Warenlieferungen, Beratungen oder anderer Rechtsgeschäften wird geschlossen, wenn die Firma MecWeb die Bestellung des Kunden durch eine schriftliche oder mündliche Mitteilung akzeptiert. Die Firma MecWeb behält sich vor, die Bestätigung mittels Rechnung vorzunehmen. Angaben in Flyer, Anzeigen, Katalogen, Kostenvoranschlägen Internetinformationen von unserer Homepage und oder vergleichbaren Informationsquellen stellen keine Zusicherung von irgendwelchen Eigenschaften dar. Diese Zusicherung von Eigenschaften bedarf einer ausdrücklichen zusätzlichen Vereinbarung.
Preise, Versand, Zahlung
Die Preise und Kosten verstehen sich in EURO zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die in unserem schriftlichen, oder mündlichem Angebot genannten Preise gelten für die beschriebene Ausführung der Dienstleistung. Änderungen oder Ergänzungen auf Kundenwunsch werden zusätzlich berechnet. Die Ware / Dienstleistung ist innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungserhalt netto, ohne Abzug, zu begleichen. Die Firma MecWeb haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit in Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, dem Kunden Verzugszinsen im Rahmen des im BGB / HGB geregelten Höchstzinssatzes in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Warenlieferungen / Dienstleistungen oder andere Arbeiten werden generell nur innerhalb Deutschland getätigt. Die Firma MecWeb liefert Waren weitestgehend an regionale Kunden (Umkreis ca. 150km). Es wird je Lieferung (Hardware / Software) eine Mindestpauschale von 49,00 EURO bei Auslieferung per Versandunternehmen berechnet.
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren / Dienstleistungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Rechtsforderungen unser Eigentum.
Lieferzeit
Die Fertigstellungs- Liefer- oder Zustellungstermine können von der Firma MecWeb jederzeit verändert oder verlegt werden. Der Kunde hat generell kein Rücktrittsrecht, bei verspäteter Lieferung die die Firma MecWeb nicht zu verantworten hat, oder der Kunde umgehend über Terminverlegungen informiert wurde.
Gewährleistung
Die Firma MecWeb gewährt gegenüber dem Kunden, dass zum Zeitpunkt der Lieferung der die Ware / Dienstleistung, nach besten Wissen und Gewissen fehlerfrei ist. Sollte dies nicht der Fall sein, erhält der Kunde das Recht der sofortigen Nachbesserung. Dies gilt nicht für eine Ausweitung des im Bestellumfang vereinbarten Gegenstandes.
Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von der Firma MecWeb gespeichert und vertraulich behandelt.
Rücknahme
Ware, die ordnungsgemäß geordert und geliefert oder installiert oder programmiert wurde, wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Andere Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Jena; Gerichtsstand für die Vertragspartner ist das zuständige Amtsgericht in Jena.
Urheber- und Lizenzrechte
Alle Dienstleistungen insbesondere die Erstellung von Programmierarbeiten (z.B. Homepageseiten, Softwarearbeiten jeder Art und Weise) durch die Firma MecWeb bleiben auch bei Auslieferung bzw. Abnahme des Kunden geistiges Eigentum der Firma MecWeb (Quellcode) es sei denn, eine andere Firma hat ein Urheberrecht oder Copyright an der erbrachten Sache / Dienstleistung / Programmierung. Die Firma MecWeb übernimmt für keinerlei Dienstleistung oder Arbeiten z.B. (Programmier- oder Softwarearbeiten) irgendeine Urheber – oder Rechtsgarantie die von Drittfirmen oder Privatpersonen dem Kunde / Gläubiger in Rechnung gestellt werden. Inhalte von Webseiten werden generell unter vollem Einverständnis des Auftraggebers / Kunden erstellt, ausgeliefert und somit vom Kunden / Gläubiger akzeptiert. Für alle Dienstleistungen, Arbeiten oder Ausführungen der Firma MecWeb gilt deutsches Recht.
Salvatoresche Klausel
Ist eine der genannten Bestimmungen unwirksam, so kann der durch diese Unwirksamkeit benachteiligte die zulässige Regelung ersetzen, soweit sie den Zweck der Unwirksamkeit am weitestgehenden erreicht.
Stand: 20.03.2010
Fragen:
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AGB